Die SPD-Mitglieder haben entschieden: Ihre Partei beteiligt sich wieder an der Bundesregierung. Der Marathon der Regierungsbildung geht damit in die Zielgerade.

“Soll die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) den mit der Christlich-Demokratischen Union (CDU) und der Christlich-Sozialen Union (CSU) ausgehandelten Koalitionsvertrag vom Februar 2018 abschließen?” Von den knapp 464 000 befragten SPD-Mitgliedern haben sich 78 Prozent beteiligt, 66 Prozent davon haben mit “ja” gestimmt. Die Große Koalition kommt.

Wenn Unternehmen miteinander kooperieren oder fusionieren, sprechen die Vorstände in gepflegtem Denglisch von einer Win-win-Situation. Damit meinen sie, dass das Vorhaben beiden Unternehmen Vorteile bringt. Oder zumindest den Aktionären. Die meisten großen Unternehmensfusionen scheitern  – und wenigstens einer der Partner hat danach oft eine deutlich kleinere Belegschaft.

Das kann auch der SPD bei ihren Wählern und Mitgliedern blühen. Die Partei steht  seit Längerem nicht mehr vor Win-win-, sondern vor Lose-lose-Situationen. Bei Neuwahlen sahen Umfragen die SPD schon hinter der AfD und so weit abgesackt, so dass es für eine Koalition mit der Union nicht mehr gereicht hätte. Aber auch die Regierungsbeteiligung birgt gleich zwei Risiken. Regieren die Sozialdemokraten zu geschmeidig mit, erscheinen sie wieder nur als Wasserträger statt als Alternative. Sie müssten also das eigene Profil schärfen, zum Beispiel in Richtung der von Martin Schulz (der Kanzlerkandidat, Sie erinnern sich) propagierten sozialen Gerechtigkeit. Zu viel Genörgele würde aber die Regierungsarbeit torpedieren und dem Wähler wohl auch nicht gefallen. Der SPD-Kahn schlingert zwischen Scylla und Charybdis – und kein gelobtes Land ist in Sicht. Dafür aber ein neuer Ostbeauftragter: Im Gespräch ist der brandenburgische CDU-Abgeordnete Michael Stübgen.

SPD-Website

 

One Response to Zwischen Baum und Borke passt immer noch die SPD

  1. Redaktion sagt:

    Nachtrag: Ostbeauftragter wurde dann doch nicht Stübgen, sondern der aus Thüringen stammende Bundestagsabgeordnete Christian Hirte, ebenfalls CDU. Stübgen ist stattdessen Parlamentarischer Staatssekretär im Landwirtschaftsministerium geworden.

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